Rundschreiben

• Zuwendungsbescheid ab Oktober 2015
• Weiterleitungsvertrag für Zuwendungsbescheide ab Oktober 2015
• Verlängerung der Vorlagefristen für Nachweise
• Merkblätter des BMWi
• Geänderte Verwaltungspraxis bei Geräten

Information des BMWi über die abschließende Verwendungsnachweisprüfung

Inhalt:

• Pflicht zur Veröffentlichung der Forschungsergebnisse innerhalb von sechs Monaten nach Ende des Bewilligungszeitraums
• Änderungen an zwei IGF-Vordrucken ("Titelblatt des Schlussberichts" und "Dokumentation der Forschungsergebnisse")

Verlängerung der Maßnahmen aus dem Rundschreiben vom 24.03.2020 bis auf Weiteres.

Darüber hinaus gelten bis auf Weiteres die Flexibilisierungen aus dem Rundschreiben vom 11.04.2020.

Neuigkeiten bei der Vergabe von Bonuspunkten für branchenübergreifende und besonders branchenrelevanten Projekte

Begründung bei erheblicher Unterschreitung

Übersicht der wesentlichen Änderungen und Übergangsregelungen:

• Überprüfung des Mittelbedarfs bei laufenden IGF-Vorhaben
• Fristen für die Vorlage und Bewilligung neuer IGF-Vorhaben

• Überprüfung des Mittelbedarfs bei laufenden IGF-Vorhaben
• Ratenumstellung

• IGF-Vordrucke mit IGF-Logo
• verkürzter Vordruck zur Weiterleitung der Zuwendung
• Angabe der Forschungsstellen-Nummer auf Sammelbeleg für Personalausgaben und Belge über Beschäftigungszeiten
• Aktualisierte Vorlagen zu Sachberichten
• Erweiterung der Dokumentation der Forschungsergebnisse
• Elektronische Übermittlung der Sachberichte mittels IGF-Portal

Anlage: CFC-Erklärung

• Direktvergabe von Aufträgen
• Corporate Finance Codex der AiF
• Mitlauffrist/Vorzeitiger Maßnahmenbeginn
• Mitteilungspflicht/Rückforderung
• Änderungen im Einzelnen:
  • Antrag auf Begutachtung
  • Antrag auf Förderung
  • Zuwendungsbescheid
  • Weiterleitungsvertrag

Schlussberichte sind zwingend in deutscher Sprache (Amtssprache gem. §23 (1) VwVfG) zu erstellen. Weitere Sprachversionen sind zulässig.

Veröffentlichungen unterliegen keiner expliziten Sprachregelung. Sofern ausschließlich eine andere Sprache als Deutsch oder Englisch verwendet wird, ist zu dies zu begründen, da deutsche KMU Zugang zu den Projektergebnissen haben sollen.

Die Sitzungen der Gutachtergruppen im Mai/Juni 2020 werden nicht als Präsenzveranstaltungen sondern als Webkonferenzen durchgeführt.

Script zur Informationsveranstaltung IGF vom 19.06.2012 und zum Zusatztermin am 26.10.2012

Rückzahlung der Sanierungsgelder für die Jahre 2013 bis 2015

• Überarbeitete IGF-Vordrucke (Titelblatt und Gliederung für den Zwischenbericht, Titelblatt für den Schlussbericht, Dokumentation der Forschungsergebnisse, Einschätzung der erzielten Forschungsergebnisse und des Ergebnistransfers in die Wirtschaft durch den Zuwendungsempfänger)
• Reduzierte Anforderungen an den Schlussbericht
• Veröffentlichungen

Prüfung der Nachweise der Letztempfänger entsprechend VV Nr. 11 zu § 44 BHO

Mustervermerk

• Förderempfehlungen des Forschungsbeirats
• Kontinuierliche Vorlage von Projektskizzen
• Bonus für Projekte mit besonderer Relevanz für die Energiewende
• Hinweise für die Erstellung von Projektskizzen

Informationen zur Wiedervorlagen und Energiewende-Bonus

• Angabe "Branche bzw. Art des Unternehmens" bei Projektbegleitenden Ausschüssen
• Erweiterung des IGF-Portals um Modul Nachforderungen/Korrekturen

Aufwand für Telefon- und Videokonferenzen

aktualisierte Teilnehmerliste PA

Änderungen ab 01.01.2011

Inhaltsauszug:

• "Forschungsstelle" wurde ersetzt durch"Forschungseinrichtung"
• Cluster wurde ersetzt durch PLUS
• CORNET wird für nichteuropäische Staaten geöffnet
• Forschungseinrichtungen als Letztempfänger müssen ihren Sitz in Deutschland haben
• Bonuspunkte für ein branchenübergreifendes, branchenrelevantes oder technologieweisendes IGF-Vorhaben
• Verwendung der elektronischen Signatur bei Anträgen auf Förderung

Neue IGF-Richtline in Kraft

• Überprüfung des Mittelbedarfs bei laufenden IGF-Vorhaben
• E-Mail-Adressen für Ratenumstellung und Mittelanforderungen

Aufruf zum Ideenwettbewerb

• Pflichten und Verhalten der Sitzungsteilnehmer und Sitzungsleitung
• Übersicht über wichtige kartellrechtliche Vorschriften
• Handlungen, die mit dem Kartellrecht nicht vereinbar sind

Finanzierungsfähigkeit von Leistungsentgelten

Ergänzende Informationen und Klarstellungen zu den HPA

Bereitstellung und Administration der Zuwendungsbescheide (ZB) und der Weiterleitungsverträge (WLV)

Zunächst ausschließlich für AiF-Forschungsvereinigungen

• Bereitstellung der Unterlagen zum Abschließenden Votum
• Bereitstellung der Fördermittellisten

• Mittelsituation
• HPA für Forschungseinrichtungen der Länder bei der Abrechnung von Vorhaben
• FH-Absolventen ggf. wissenschaftliche Mitarbeiter/innen
• neue IGF-Nachweisvordrucke
• Zwischennachweise 2011

• Die dargelegten ergänzenden Regelungen zur Zinsberechnung werden nicht in den Zuwendungsbescheid und den Weiterleitungsvertrag aufgenommen
• Klarstellung zur Direktvergabe von Aufträgen
• Erläuterung der Absprachen zwischen Forschungsvereinigung und Forschungseinrichtung gemäß Corporate Finance Codex

• Personalausgaben für wissenschaftliche und studentische Hilfskräfte
• Überschreitung bewilligter Personenmonate
• IGF-Vordrucke
• Änderungen im Weiterleitungsvertrag

Geänderte IGF-Vordrucke "Zahlenmäßiger Nachweis (bZ)" und "Beleg über Beschäftigungszeiten"

Wichtige Änderungen:

• Anhebung der Inventarisierungsgrenze für Gegenstände
• Klarstellung der Pflicht des Erstempfängers zur Prüfung der Nachweise des Letztempfängers

• Neue ANBest-P: Reduzierte Frist für Mittelverwendung
• Überarbeitete Vorlagen zu IGF-Vordrucken
• Abruf und Abrechung von Pauschalen

Anträge zu Forschungsaktivitäten im Rahmen der IGF zur Erforschung von COVID-19 und Maßnahmen zur Bekämpfung von Negativfolgen im Zuge des Ausbruchs von Sars-CoV-2

• Geänderte Anforderungen an die Beschreibung zum Forschungsantrag
• Fristen für die Wiedervorlage von Forschungsanträgen
• Ergänzung IGF-Leitfaden, Aktualisierung der Checkliste zur Prüfung der Antragsunterlagen

• Bestandteile IGF-Bruttoentgelte
• Änderung der Finanzierbarkeit von Umlagen für Vorhaben, deren Bewilligungszeiträume am 31.12.2020 oder später enden

Erläuterung zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen durch die AiF

• Kooperationsvereinbarungen können hochgeladen werden
• Neugestaltung des Dokumentenuploads
• Zentrale Pfleger einiger Angaben durch die AiF
• Erhöhung der Zeichenanzahl bei vAW-Positionen
• Angabe von Fachgebieten und Wirtschaftszweigen durch Forschungsstellen
• Implementierung von Prüfroutinen zur Fehlervermeidung
• Erhöhte Benutzerfreundlichkeit

Auf Beschluss des AiF-Präsidiums wurde die Obergrenze angehoben.

Starttermin und Informationen

E-Mail-Adresse aenderungsantrag@aif.de für:

• Ausgabenneutrale Laufzeitverlängerungen
• Änderungen des Einzelfinanzierungsplans
• Formale Änderungen
• Wechsel der Forschungseinrichtung
• Änderung des Zuwendungszwecks
• Sonstige Änderungen

• Digitale Übermittlung von Nachweisen
• Neuer IGF-Vordruck "Schlussnachweis der AiF-Forschungsvereinigung"
• Überarbeitete IGF-Nachweisvordrucke

Erläuterungen zum IGF-Bruttoentgelt

Beiträge zur betrieblichen Altersvorsorge (außerhalb des öffentlichen Dienstes) und vermögenswirksame Leistungen

Verlängerung der Vorlagefrist für:

• Letzter Jahresabschluss
• Letzter Bescheid zur Körperschaftssteuer
• Satzung
• Beitragsordnung

auf Ende Februar jeden Jahres.

Erläuterung der wesentlichen Aspekte des CFC

• Neufassung des CFC als Nebenbestimmung zum Zuwendungsbescheid
• CFC-Audit

• Informationen zum CFC-Audit
• Selbsterklärung zum CFC (Anlage)

Ergänzend zum Rundschreiben vom 24.03.2020:

• Verzögerungen in Projekten
• Projektbegleitende Ausschüsse

Informationen zu temporär veränderten Abläufen.

CORNET begrüßt neue Partner:

• Republik Peru
• Québec

Transnationale Fördervariante

Temporärer Zusammenschluss von Unternehmen

Checkliste zur Prüfung der Antragsunterlagen auf Vollständigkeit und Plausibilität (vor dem Hochladen des Antrags im Rahmen der Elektronischen Antragstellung im IGF-Portal)

Einladung zum Thema

"Corporate Finance Codex der AiF (CFC): Schulungen für Forschungsvereinigungen 2020

Änderungen im wettbewerblichen Verfahren

Förderung von Leittechnologien im Rahmen der IGF (Industriellen Gemeinschaftsforschung) - Ausschreibung „Leittechnologien für die Energiewende" - 

Bekanntmachung des BMWi

Verbesserte Information der Antragsteller über die Begutachtungsergebnisse, Termine der Gutachtersitzungen 2015

Neuerungen

Klarstellung zur Auszahlung und Rückzahlung von Fördermitteln

• stichhaltige Erläuterung bei Rückzahlung angeforderter Zuwendungsmittel
• Hinweis zum Antrag auf Ratenumstellung
• aktualisierter Vordruck "Mittelanforderung"
• aktualisierter IGF-Leitfaden

• Vereinfachungen bei Aufstockungsanträgen
• Wegfall der Gerätebestandsliste
• Behandlung von Habenzinsen
• Überarbeiteter Vordruck „Zahlenmäßiger Nachweis (bZ)“

Neuerungen zur Zuwendungsfähigkeit von: 

• Leiharbeitskräften
• Auszubildenden
• Praktikanten

• Übermittlung der gewünschten Starttermine
• Abwicklung über das IGF-Portal
• Neue Muster und Anlagen

• Anlagen zum Antrag auf Bewilligung reduziert
• Finanzierungspläne überarbeitet
• Zahlenmäßiger Nachweis (bZ) überarbeitet
• Unterschrift auf der Gerätebestandsliste entfällt

• Detailliertere Erklärung zu den subventionserheblichen Tatsachen - Neuer IGF-Vordruck Antrag auf Bewilligung
• Wegfall der Pflicht zur Führung eines Sonderkontos IGF - Neuer IGF-Vordruck Mittelanforderung

Änderungsanträge und Anträge auf Ratenumstellung können ab 06.09.2021 ausschließlich über das IGF-Portal gestellt und verwaltet werden.
 

Zuwendungsfähige Personalausgaben bei Altersteilzeit

Aktualisierung der Höchstsatzregelung für die Beantragung und Abrechnung von Personalausgaben (HPA) ab dem 01.01.2021

HPA-Anpassung ab Juni 2017

HPA-Anpassung ab August 2013

Informationen über Wahlordnung und Ablauf der Wahlen

Informationen zur Wahl der Mitglieder der AiF-Gutachtergruppen für die Jahre 2022 bis 2024.

• Gemeinschaftsinitiative von Forschungsvereinigungen der AiF
• Implementiert durch einen Forschungsbeirat

• Leitlinien für die Energieforschungsförderung
• IGF-Anträge zur Energiewende
• Projektskizzen: Inhalt und Vorlage