IGF-Leitfaden (Stand: Juli 2018)


Historie

23.07.2018

Der Abschnitt 6. wurde in Folge der mit Rundschreiben vom 14.05.2018 eingeführten Bereitstellung und Administration der Zuwendungsbescheide und der Weiterleitungsverträg über das IGF-Portal angepasst. Die für alle Zuwendungsbescheide ab Ausfertigung Juli 2018 eingeführte Bestätigung des Rechtsbehelfsverzichts (Anlage 2 des Zuwendungsbescheides) durch die qualifizierte elektronische Signatur (QES) der Forschungsvereinigungen ist ebenso bereits eingearbeitet.

04.07.2018

In den Abschnitten 1.1, 3.1.2, 3.1.39.5.2 und 9.5.3 wurden Änderungen im Hinblick auf das durch Änderung der ANBest-P ab 13.06.2018 für künftige Zuwendungsempfänger neu geregelte Vergaberecht eingepflegt. Das Muster des Weiterleitungsvertrages (Normalverfahren, PLUS, CORNET, Leittechnologien) ist diesbezüglich im Punkt 5.1 angepasst worden. Dieses neue Muster gilt für Bewilligungen ab 13.06.2018.

05.06.2018

Das Muster des Weiterleitungsvertrages (Normalverfahren, PLUS, CORNET, Leittechnologien) ist im Punkt 7.4 bezüglich möglicher Erträge aus Schutzrechten konkretisiert worden. Dieses neue Muster gilt für Bewilligungen ab Juni 2018.

05.04.2018

In Abschnitt 1.6 wurde in Folge des mit Rundschreiben vom 26.03.2018 eingeführten Leitfadens für Sitzungen des Projektbegleitenden Ausschusses ein entsprechender Hinweis ergänzt.

28.03.2018

In Abschnitt 9.7 wurde aufgrund der mit Rundschreiben vom 11.12.2017 mitgeteilten Änderung folgender Text entfernt: "Im Falle getrennter Zwischenberichte sind diese vom jeweiligen verantwortlichen Projektleiter auf dem Titelblatt zu unterschreiben. Bei der Anfertigung eines gemeinsamen Zwischenberichtes ist es ausreichend, wenn das Titelblatt die Unterschrift des Projektleiters der federführenden Forschungseinrichtung trägt".

In Abschnitt 12.3 wurden einige Links korrigiert und der Hinweis eingefügt, dass die verbindliche Erklärung zum gewünschten tatsächlichen Arbeitsbeginn formlos per E-Mail an rueckantwort(at)aif.de erfolgt.

15.01.2018

Die Muster der Anträge auf Förderung (Normalverfahren, PLUS, CORNET, Leittechnologien und Energiewende) sind um das BMWi Aktenzeichen ergänzt und gelten für alle Anträge ab 01.01.2018.

24.10.2017

Das Muster des Weiterleitungsvertrages (Normalverfahren, PLUS, CORNET, Leittechnologien) für Bewilligungen der ab 01.09.2017 bei der AiF eingehenden Anträge auf Förderung gemäß der neuen IGF-Richtlinie ist im Punkt 6.2 (Zweckentsprechende Verwendung von Geräten) angepasst worden.

28.09.2017

Das Muster des Weiterleitungsvertrages (Normalverfahren, PLUS, CORNET, Leittechnologien) ist gemäß der neuen am 01.09.2017 in Kraft getretenen IGF-Richtlinie (insbesondere Begrifflichkeiten: Forschungseinrichtung; Erstempfänger; Letztempfänger) angepasst worden. 

Dieses neue Muster gilt für Bewilligungen der ab 01.09.2017 bei der AiF eingehenden Anträge auf Förderung gemäß der neuen IGF-Richtlinie.

05.09.2017

Die Muster der Anträge auf Förderung (Normalverfahren, PLUS, CORNET, Leittechnologien und Energiewende) sind gemäß der neuen am 01.09.2017 in Kraft getretenen IGF-Richtlinie (insbesondere QES und Begrifflichkeiten: Forschungseinrichtung; Erstempfänger; Letztempfänger) angepasst worden. 

In den Mustern Angaben zur Forschungseinrichtung; Einzelfinanzierungsplan (Phase 1); Einzelfinanzierungsplan (Phase 2); Gesamtfinanzierungsplan und Zusammensetzung PA wurden die neuen Begrifflichkeiten ebenso eingeführt.

Diese neuen Muster gelten für alle ab 01.09.2017 bei der AiF eingehenden Anträge auf Förderung.

Im Abschnitt 4 wird das neue Verfahren, mit Einsatz der QES, zur Vorlage des Antrags auf Förderung erläutert und die neuen Begrifflichkeiten sind eingearbeitet. In den Abschnitten 6, 7 und 8 sind ebenso die neuen Begrifflichkeiten eingearbeitet.

18.07.2017

Das Dokument der Qualitätsstandards in der IGF wurde aktualisiert.     

08.06.2017

Die aktualisierten Höchstsätze für Personalausgaben (HPA) gemäß Rundschreiben vom 08.06.2017 sind in die Übersicht der für die Abrechnung aktuell relevanten Sätze übernommen worden. Der Vordruck Sammelbeleg für Personalausgaben ist entsprechend akualisiert.

06.06.2017

In Abschnitt 9.5.2 wurde die aktuelle Verwaltungspraxis ergänzt, unter welchen Voraussetzungen Gegenstände über die zweckgebundene Verwendung hinaus zusätzlich für andere Tätigkeiten verwendet werden dürfen.

13.04.2017

Die Frühkoordinierung erfolgt über die Zuwendungsdatenbank des Bundes. Eine weitere Frühkoordinierung zum Zeitpunkt der Antragseinreichung ist daher entbehrlich. Abschnitt 2 des IGF-Leitfadens wurde dahingehend angepasst.

03.04.2017

Gemäß BMWi-Vorgabe wurde im Kapitel 6 der Anträge auf Förderung (ab AV-Datum 01.04.2017) der Zusatz "falls erforderlich" ersatzlos gestrichen. Die neuen Muster für die Anträge auf Förderung sind eingestellt (Normalverfahren, CLUSTER, CORNET, Leittechnologien und Energiewende).

13.02.2017

In Abschnitt 9.7 wurde zur Klarstellung ergänzt, dass innerhalb des Schlussberichts die Zusammenstellung aller Arbeiten, die im Zusammenhang mit dem Vorhaben veröffentlicht wurden oder in Kürze veröffentlich werden sollen, und die Einschätzung zur Realisierbarkeit des vorgeschlagenen und aktualisierten Transferkonzepts in den Plan zum Ergebnistransfer aufzunehmen sind.

19.01.2017

Aufgrund der am 1. Januar 2016 in Kraft getretenen und bis zum 31. Dezember 2019 gültigen Richtlinie zur Förderung des Technologie- und Wissenstransfers durch Patente, Normung und Standardisierung zur wirtschaftlichen Verwertung innovativer Ideen von Hochschulen und Unternehmen "WIPANO - Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen" wurde die Nr. 12 des Zuwendungsbescheides und die Nr. 7.4 des Weiterleitungsvertrages angepasst.

Die Regelungen zu Zusatzvereinbarungen zwischen Erstzuwendungsempfängern und Letztzuwendungsempfängern im Zuwendungsbescheid (Nr. 3 Abs. 1) und im Weiterleitungsvertrag (Nr. 13) wurden konkretisiert.

Entsprechend den ab 4.11.2016 geltenden ANBest-P (überarbeitete 3.2) ist im Weiterleitungsvertrag die Nr. 5.1 bezüglich des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) angepasst. Die Abschnitte 9.5.2 und 9.5.3 wurden entsprechend angepasst.

08.12.2016

Die Abschnitte 9.4 und 10.1.1 wurden aufgrund der mit heutigem Rundschreiben mitgeteilten Änderungen angepasst.

06.12.2016

Das überarbeitete Muster für den Antrag auf Förderung zur Energiewende wurde eingestellt.

15.09.2016

Der Begriff "Antrag auf Bewilligung" ist im gesamten Leitfaden (1.2, 1.5, 2., 3.1, 3.2, 4., 5., 6.2, 8., 12.2, 12.3) durch den Begriff "Antrag auf Förderung" ersetzt worden.

30.08.2016

Entsprechend verbindlicher Vorgaben durch das BMWi sind im Zuwendungsbescheid Anpassungen notwendig geworden. In der Nr. 14 wurde der Klammersatz korrigiert und die Ziffer 5.5 durch die Ziffer 5.3 ersetzt. Zudem wurde die Nr. 17 ("Veröffentlichung") angepasst. Des Weiteren wurde eine neue Nr. 18 eingeführt, da die Durchführung von Evaluationen vorgegeben ist und das Verfahren hiermit geregelt wird. Analog zum Zuwendungsbescheid wurde im Weiterleitungsvertrag die Nr. 7.2 angepasst und die Nr. 9.4 ergänzt. Unabhängig davon wurde im Weiterleitungsvertrag zur Klarstellung in Nr. 7.5 "Sie" durch "Letztzuwendungsempfänger" ersetzt und in Nr. 8.7 "über die Einzelzahlungen" ergänzt.

29.08.2016

Der Abschnitt 11.2 wurde an die Regelungen des ab heute verwendeten Zuwendungsbescheids angepasst. Eine Beachtung dieser neuen Regelung auch in Altfällen führt nicht zu einer Beanstandung. Darüber hinaus gibt es kleinere Anpassungen in den Abschnitten 3.1.1 (zum Bruttoentgelt), 9.3 (zu den Maßnahmen bei Nichteinhaltung der Fristen), 9.6 (zu den erforderlichen Angaben auf der Tagesordnung), 10.2 (Orte von Dokumentation und Publikation durch die AiF) und 11.1 (zum Begriff der geeigneten Veröffentlichung). Diese Änderungen dienen insbesondere der Klarstellung der bestehenden Regelungen.

01.07.2016

Im Abschnitt 4  "Antrag auf Bewilligung (Phase 2)" wurden die letzten Änderungen im Antrag auf Bewilligung (Punkt 5.5) übernommen. Die neuen Muster für die Anträge auf Bewilligung sind ebenso eingestellt (Normalverfahren, CLUSTER, CORNET, Leittechnologien und Energiewende). Zudem wurde im Weiterleitungsvertrag der Punkt 7.3 entsprechend angepasst.

01.07.2016

Der Abschnitt 2. Antrag auf Begutachtung wurde hinsichtlich der Wiedervorlage von Forschungsanträgen präzisiert.

24.06.2016

Der Abschnitt 2. Antrag auf Begutachtung wurde um den Punkt Projekte mit besonderer Relevanz für die Energiewende ergänzt. Siehe auch IGF-Rundschreiben vom 24.06.2016.

23.05.2016

Im Abschnitt 12.3 wurde für CORNET zum einen die Domain aktualisiert (cornet.online) und zum anderen der europäische Bezug durch den internationalen ersetzt.

05.11.2015

Der Abschnitt 4  "Antrag auf Bewilligung (Phase 2)" wurde neu strukturiert und die letzten Änderungen im Antrag auf Bewilligung (Punkt 5.5) wurden ebenso übernommen. Zudem ist nun die Tabelle "Fristen für die Vorlage und Bewilligung neuer IGF-Vorhaben" in diesem Abschnitt verlinkt.

17.09.2015

Die Abschnitte 3.1.3, 9.3 und 9.5.2 wurden entsprechend dem IGF-Rundschreiben vom 17.09.2015 angepasst, mit dem u.a. über folgende überarbeitete Dokumente informiert wurde: Zuwendungsbescheid, Weiterleitungsvertrag, BMWi-Merkblatt zu den Finanzierungsplänen und BMWi-Merkblatt über die Höchstsätze für Personalausgaben (HPA)

29.06.2015

Der Abschnitt 2. Antrag auf Begutachtung wurde hinsichtlich der ab 01.07.2015 geänderten Anforderungen an die Beschreibung zum Forschungsantrag und der ab 01.07.2015 geänderten Fristen für die Wiedervorlage von nicht befürworteten Forschungsanträgen entsprechend dem IGF-Rundschreiben vom 01.06.2015 angepasst. Die Informationen, welche Unterlagen bei der Wiedervorlage eines nicht befürworteten oder zurückgezogenen IGF-Forschungsantrags und welche Unterlagen bei der Vorlage eines Anschlussantrags zu einem laufenden oder abgeschlossenen IGF-Forschungsvorhaben vorzulegen sind, wurden in diesem Abschnitt eingefügt.

23.06.2015

Die Anträge auf Bewilligung für Normalverfahren, CLUSTER, CORNET, und Leittechnologien, der IGF-Vordruck Mittelanforderung und die Abschnitte 6.1, 7.1 und 9.4 wurden entsprechend dem IGF-Rundschreiben vom 23.06.2015 angepasst. 

02.10.2014

Die Abschnitte 3.1.1 und 3.1.4 wurden entsprechend dem IGF-Rundschreiben vom 02.10.2014 angepasst. 

18.09.2014

Im Abschnitt 4  "Antrag auf Bewilligung (Phase 2)" wurde die Regelung zur finanziellen Aktualisierung der Personalausgaben bei der Vorlage des Antrags auf Bewilligung überarbeitet. Die personenbezogene Begründung und die Vorlage einer Entgeltbescheinigung sind nicht mehr erforderlich. Es ist das Bruttoentgelt bzw. bei namentlich noch nicht bekanntem Mitarbeiter das voraussichtliche Bruttoentgelt und die voraussichtliche Einsatzzeit in Personenmonaten mitzuteilen.

16.09.2014

Die neuen ab 15.09.2014 geltenden ANBest-P 2014 sind hinterlegt worden. Die in Punkt 3 "Vergabe von Aufträgen" erfolgten Änderungen sind in die Nr. 5.1 des Weiterleitungsvertrages übernommen worden.

04.07.2014

Der Abschnitt 12.3 CORNET wurde hinsichtlich der Einführung der Elektronischen Antragstellung Online (ELANO) entsprechend angepasst.

Zudem sind die "Ausführliche Beschreibung zum Forschungsantrag" und die "Kurzbeschreibung zum Forschungsantrag" durchgängig durch die bei aktuellen Anträgen erforderliche "Beschreibung zum Forschungsantrag" ersetzt worden.

25.06.2014

Die Abschnitte 3.1.2, 7.2, 9.4 und 9.5.2 wurden entsprechend dem IGF-Rundschreiben vom 25.06.2014 angepasst. 

12.06.2014

Seit der Einführung von ELANO im März diesen Jahres ist die "Kurzbeschreibung" bei über ELANO eingereichten "Anträgen auf Begutachtung" durch die "Beschreibung" abgelöst worden. Um nun neue und alte Anträge mit einem passenden "Antrag auf Bewilligung" auszustatten, ist in diesen der Begriff "Kurzbeschreibung" durch den Begriff "(Kurz-)Beschreibung" ersetzt worden (Normalverfahren; CLUSTER; CORNET; Leittechnologien).

30.04.2014

Der Abschnitt 2 Antrag auf Begutachtung (Phase 1) wurde hinsichtlich der Einführung der Elektronischen Antragstellung Online (ELANO) entsprechend angepasst.

03.04.2014

Gemäß 2.6 der IGF-Richtlinie vom 04.09.2012 ist eine aus der Zuwendung finanzierungsfähige Ausgabe ggf. eine Pauschale für die Koordinierung eines CORNET-Gesamtprojektes durch eine deutsche Forschungsvereinigung. Die bislang vorgesehene Möglichkeit der Koordinierung durch eine Forschungsstelle ist im Abschnitt 12.3 entfernt worden. Zudem werden die Zusagen der nicht-deutschen Partner zur Förderung eines CORNET-Gesamtprojektes inzwischen auf Ebene der Förderorganisationen ausgetauscht und der Antragsteller braucht diese Zusagen nicht mehr selbst beizubringen. Die AiF leitet diese Zusagen vorab an das BMWi weiter. Der Abschnitt 12.3 ist auch diesbezüglich angepasst worden. Diese Änderung wurde zudem in das aktuell gültige Muster vom Zuwendungsbescheid übernommen.

17.02.2014

Die Abschnitte 9.7 und 10.1.1 wurden gemäß dem Rundschreiben vom 17.02.2014 angepasst.

In den Mustern Angaben zur Forschungsstelle; Einzelfinanzierungsplan (Phase 1); Erläuterungen zum Einzelfinanzierungsplan; Einzelfinanzierungsplan (Phase 2); Gesamtfinanzierungsplan und Erläuterungen zum Gesamtfinanzierungsplan wurde die Angabe der "alten" WZ-Nummern entfernt.

12.02.2014

In die gültigen Muster vom Zuwendungsbescheid und vom Weiterleitungsvertrag wurde die neue Bezeichnung des BMWi „Bundesministerium für Wirtschaft und Energie“ und die neue Referatsbezeichnung "VI C 4" übernommen .

12.02.2014

In die Anträge auf Bewilligung (Normalverfahren; CLUSTER; CORNET; Leittechnologien) wurde die neue Bezeichnung des BMWi „Bundesministerium für Wirtschaft und Energie“ übernommen.

10.02.2014

Abschnitt 9.3 wurde um ein zweites Beispiel bezüglich der Verbindung von Sachberichten ergänzt. 

03.02.2014

In Abschnitt 11.3 werden nun die staatlich initiierten Fachinformationszentren WTi Frankfurt (wissenschaftlich-technische Datenbank TEMA) und TIB Hannover explizit erwähnt. 

13.01.2014

In Abschnitt 2 wurde die Möglichkeit der Wiedervorlage von zurückgezogenen Anträgen eingefügt.

13.12.2013

In Abschnitt 3.1.3 wurde eine Definition von "Originärer Forschung" ergänzt.

07.05.2013

Der Verweis aus Abschnitt 10.1.1 auf die Übersicht zur Zuordnung von Forschungsvereinigungen zu Wirtschaftszweigen wurde entfernt, da diese nicht mehr erforderlich ist. 

16.04.2013

In Abschnitt 9.6 wurden Pauschalen für Sitzungen des Projektbegleitenden Ausschusses in Form von Telefon- und Videokonferenzen ergänzt (siehe auch unser Rundschreiben vom 16.04.2013). 

05.03.2013

Die Anträge auf Bewilligung (Normalverfahren; CLUSTER; CORNET) wurden auf Basis der neuen IGF-Richtlinie (siehe auch unser Rundschreiben vom 14.09.2012) und den im Rundschreiben vom 11.12.2012 mitgeteilten Änderungen im wettbewerblichen Verfahren der IGF angepasst. 

18.02.2013

Auf Basis der im Rundschreiben vom 11.12.2012 mitgeteilten Änderungen im wettbewerblichen Verfahren der IGF (neuer Gutachterfragebogen ab 1.1.2013, Branchenübergreifende Projekte, Projekte mit besonderer Branchenrelevanz ) wurde der Abschnitt 2 Antrag auf Begutachtung (Phase 1) entsprechend angepasst.

Durch die Neufassung der ANBestP wird die Frist für die alsbaldige Verwendung der Zuwendungsmittel von zwei Monaten auf sechs Wochen verkürzt (s. Rundschreiben vom 07.01.2013). Die Abschnitte 6.1 sowie 7.1 und 7.2 wurden diesbezüglich überarbeitet.

Die geänderten Vordrucke, die mit Bereitstellung der neuen Version 5.0 der Antragssoftware ANDAT (s. Rundschreiben vom 14.01.2013), zur Verfügung stehen, wurden in den Leitfaden eingefügt.

 

23.01.2013

Der Leitfaden verweist nun auf die für IGF-Vorhaben mit Start ab 01.01.2013 gültigen Muster vom Zuwendungsbescheid und vom Weiterleitungsvertrag (Die neue Richtlinie vom 4. September 2012 und die neuen zum 01.01.2013 wirksamen ANBest-P sind eingearbeitet).

 

20.09.2012

In Folge des Inkrafttretens der neuen IGF-Richtlinie wurden die Neuerungen (siehe auch unser Rundschreiben vom 14.09.2012) in den Leitfaden übernommen.

Abschnitt 9.5.2 und Abschnitt 9.5.3: Details zur Vergabe von Aufträgen bezüglich Gerätebeschaffung und Leistungen Dritter wurden ergänzt.

 

30.08.2012

Der Begriff Gehalt wurde durch Entgelt ersetzt (siehe auch unser Rundschreiben vom 30.08.2012).

 

12.04.2012

Der Leitfaden verweist nun auf das für IGF-Vorhaben mit Start ab 01.06.2012 gültige Muster vom Zuwendungsbescheid (Rechtsbehelfsbelehrung wurde auf Veranlassung des BMWi vereinfacht).

 

12.04.2012

Auf Basis unseres Rundschreibens vom 12.04.2012 wurden die Abschnitte 3 und 8 wie folgt geändert:

  • Abschnitt 3.1 und Abschnitt 3.1.1: Die besonderen Regelungen für wissenschaftliche und studentische Hilfskräfte wurden entfernt. Bei Anträgen auf Begutachtung, die bis einschließlich 30.04.2012 vorgelegt werden, gilt noch die alte Regelung, wonach für wissenschaftliche und studentische Hilfskräfte statt des monatlichen Bruttoentgelts die Stundenvergütung und statt des Beschäftigungsgrads die vertragliche Arbeitszeit in Stunden pro Monat anzugeben sind. 
  • Abschnitt 8.1 und Abschnitt 8.3: Regelung ergänzt, dass in fachlich begründeten Ausnahmefällen eine Überschreitung der insgesamt im Einzelansatz A.1 beantragten und bewilligten Personenmonate um bis zu 20 % zulässig ist, wobei die AiF unverzüglich über diesen Sachverhalt zu informieren ist.

Auch das Merkblatt über die Höchstsatzregelung für die Beantragung und Abrechnung von Personalausgaben wurde auf die neue Regelung angepasst, wonach neben den gewerblichen auch die wissenschaftlichen und studentischen Hilfskräfte der HPA-Gruppe F zuzuordnen sind.

 

13.03.2012

Der Leitfaden verweist nun auf das für IGF-Vorhaben mit Start ab 01.04.2012 gültige Muster des Weiterleitungsvertrags (Punkt 7.4 geändert, siehe Synopse).

 

26.10.2011

Auf Basis unseres Rundschreibens vom 14.10.2011 enthalten die Abschnitte 3, 3.2.2 und 9.6 neue Textstellen:

  • Abschnitt 3: "Ein vollständiger Finanzierungsplan – also einschließlich der vorhabenbezogenen Aufwendungen der Wirtschaft (vAW) – ist Grundvoraussetzung für die nach den haushaltsrechtlichen Bestimmungen notwendige Prüfung, ob die Gesamtfinanzierung der projektbezogenen Ausgaben und damit die Durchführung des Projekts gesichert ist."
  • Abschnitt 3.2.2: "Dabei sind die geplanten Aufwendungen unter Beachtung ihrer tatsächlichen Notwendigkeit in realistischer Höhe anzugeben. So ist für Sitzungen des projektbegleitenden Ausschusses, bei denen mehrere IGF-Vorhaben behandelt werden sollen, nur die anteilige Tagespauschale anzusetzen."
  • Abschnitt 9.6: "Grundsätzlich müssen vAW in einem angemessenen Umfang erbracht werden. Daher sind mit der Schlussabrechnung (vAW) erhebliche Abweichungen von der ursprünglichen Planung zu begründen. Als erheblich wird eine Unterschreitung von mehr als 30 % betrachtet."

 

03.08.2011

In Abschnitt 10.1.2 ist die Bezeichnung des für die erweiterte Erfolgskontrolle zuständigen Gremiums aktualisiert (statt Arbeitskreis Erfolgssteuerung und Kontrolle (AK ESK) nun Projektbeirat Evaluation). Die Berichte, die dem BMWi bisher nach Beratung im AK ESK halbjährlich zu übergeben waren, entfallen. 

 

12.04.2011

Der Leitfaden verweist nun auf die für IGF-Vorhaben mit Start ab 01.05.2011 gültigen Muster von Zuwendungsbescheid und Weiterleitungsvertrag (Rechtsbehelfsbelehrung ohne den Formhinweis „schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle“; Schreibweise „Industrielle Gemeinschaftsforschung“ mit großem „I“).

 

18.01.2011

Abschnitt 11.2 wurde ergänzt um den Hinweis, dass für Veröffentlichungen in Fachzeitschriften o.ä. der Förderhinweis ohne BMWi-Logo ausreichend ist.

 

17.01.2011

Der Leitfaden verweist nun auf die für IGF-Vorhaben mit Start ab 01.01.2011 gültigen Muster von Zuwendungsbescheid und Weiterleitungsvertrag.

Abschnitt 1.1 wurde ergänzt um den Corporate Finance Codex (CFC).

In Abschnitt 2 wurden die zum Antrag auf Begutachtung gehörenden Unterlagen um die CFC-Erklärung erweitert (gilt für alle Neubewilligungen mit Start ab 01.01.2011).

In Abschnitt 3.1.1 wurde die Formulierung "regelmäßiges steuerpflichtiges monatliches Arbeitnehmerbrutto" in "regelmäßiges monatliches Arbeitnehmerbrutto" geändert, um Fehlinterpretationen vorzubeugen (Entgeltbestandteile, die beispielsweise bei einer Gehaltsumwandlung das steuerpflichtige Arbeitnehmerbrutto senken, würden in Folge der möglichen Fehlinterpretation nicht zum IGF-Brutto gezählt).

In Abschnitt 6.1 wurde die Formulierung "Personalausgaben z.B. durch die Einstellung von Mitarbeitern mit geringerer Vergütung" in "Gesamtausgaben" geändert. Besondere Regelungen in den Zuwendungsbescheiden der Jahre 2009 und 2010 (Personalmaßgaben) bleiben hiervon unberührt. Ergänzend wird nun auf den für IGF-Vorhaben mit Zuwendungsbescheid ab 01.01.2011 gültigen Muster-Einzelfinanzierungsplan verwiesen.

Auf der Übersicht zur Behandlung von notwendigen Änderungsmaßnahmen sowie in den Abschnitten 8.1 und 8.3 wurde für IGF-Vorhaben mit Zuwendungsbescheid ab 01.01.2011 die Bedingung ergänzt, dass die Summe der insgesamt im Einzelansatz A.1 (HPA A und HPA B) beantragten und bewilligten Personenmonate nicht überschritten werden darf.

 

06.10.2010

Abschnitt 2 enthält nun einen Verweis auf eine Übersicht "Praxisversuche".

 

10.09.2010

Per Rundschreiben wird die Veröffentlichung des erstmals rein internetbasierten Leitfadens bekanntgegeben.